Land NÖ unterstützt beim Ankauf von Feuerwehr-Fahrzeugen

LH Mikl-Leitner: „Tragfähige Partnerschaft zwischen Land, Gemeinden und Feuerwehren“

St. Pölten (OTS/NLK) – Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung insgesamt rund 2,08 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen an niederösterreichische Gemeinden beschlossen. Die Finanzmittel dienen zur Erstattung der Umsatzsteuer für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen.

„Die Partnerschaft zwischen dem Land, den niederösterreichischen Gemeinden und den Feuerwehren hat sich schon oftmals bewährt. Diese unglaublich wertvolle Zusammenarbeit ist mir daher auch ein besonderes Anliegen“, sagt die Landeshauptfrau zum Beschluss der Landesregierung. Die Erstattung der Umsatzsteuer bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen solle zeigen, „wie wichtig uns diese Partnerschaft ist“, so Mikl-Leitner: „Niederösterreich kann sich auf die Feuerwehren und auf die Gemeinden verlassen, und sie können sich auf das Land Niederösterreich verlassen“.

LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf: „Unsere 99.000 Florianis sind die Sicherheitspolizze unseres Landes, auf sie ist immer Verlass. Die Freiwilligen haben einen Mehrwert für unser Land, der unbezahlbar ist. Die Erstattung der Umsatzsteuer für Einsatzfahrzeuge, die ja umgekehrt auch gesetzlich vorgeschrieben werden, ist uns daher ein wichtiges Anliegen, mit der wir unsere Feuerwehren unterstützen.“

Für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge müssen die Feuerwehren zwanzig Prozent Umsatzsteuer abliefern. Ein kompletter Entfall der Umsatzsteuer für solche Einsatzfahrzeuge ist laut Auskunft des Finanzministeriums aber europarechtlich nicht möglich. Deshalb springen das Land und die Gemeinden den Feuerwehren zur Seite. Das Land Niederösterreich übernimmt gemeinsam mit den Gemeinden den Betrag, der der Umsatzsteuer entspricht.

Quelle: APA-OTS

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